Umsetzung und Auswirkungen der Autonomien im neuen plurinationalen Staat Bolivien

Einladung

zu Vortrag und Diskussion zum Thema

„Umsetzung und Auswirkungen der Autonomien
im neuen plurinationalen Staat Bolivien“

mit
Franz Barrios Suvelza (Einleitung: Miguel Buitrago und Discussant: Almut Schilling-Vacaflor)

Am Mittwoch dem 29.09.2010 von 11.00 bis 12.30 im Raum 531
(Vortragssprache Deutsch); GIGA Hamburg

Zum Vortragenden:
Franz Barrios Suvelza, bolivianischer Ökonom,
promovierte an der TUB 2001 zu vergleichender Föderalismustheorie. Er
leitete in Bolivien das Nationale Büro für Verfassungsdesign in
Dezentralisierung, beriet den Autonomieausschuss der verfassunggebenden
Versammlung als UNDP- und GTZ-Experte und entwarf für die bolivianische
Vizepräsidentschaft die ersten technischen Lösungen der territorialen
Kompetenzverteilung. Franz Barrios war Berater der ecuadorianischen
Regierung in Dezentralisierungsfragen in Vorbereitung auf den dortigen
verfassunggebenden Prozess, und zuletzt Gutachter von
Dezentralisierungsvorhaben in Guatemala für die Europäische Union. Zur
Zeit lebt Franz Barrios in Berlin und widmet sich Spannungsfeldern
zwischen Rechtsstaat und Demokratie in den letzten Verfassungsreformen
Boliviens und Ecuadors.

Zur Veranstaltung:
Miguel Buitrago (GIGA Institut für Lateinamerika-Studien),
Promotion über Dezentralisierung und Demokratie in Bolivien, macht den
Auftakt der Veranstaltung mit einem historischen Abriss über die
bolivianische Dezentralisierungspolitik seit den 1990ern.

Franz Barrios Suvelza gibt einen Einblick zur territorialen
Grundstruktur Boliviens gemäß der neuen Verfassung. Diese liefert die
Voraussetzung für die Verankerung der vielschichtigen Gebietsordnung
Boliviens, einschließlich der Schaffung von indigenen Autonomien. Im
Juli 2010 wurde das Dezentralisierungsrahmengesetz (DRG) verabschiedet.
Dieses soll anhand folgender Fragen analysiert werden: Hat das neue
Gesetz den territorialen Verfassungsgeist bestätigt oder verwässert?
Worin bestehen die wichtigsten potentiellen Probleme für die zukünftige
Entwicklung, die sich aus der Spannung zwischen Verfassung und
Autonomiegesetz ergeben? Wie kann die territoriale Neuordnung Boliviens
aus vergleichender Perspektive verortet werden? Den theoretischen Rahmen
der Analysen bilden die Ansätze von Wheare´s (Triade
Principle/Constitution/Government) und die deutsche Verfassungstheorie
von Strukturprinzipien.

Almut Schilling-Vacaflor (GIGA Institut für Lateinamerika-Studien)
diskutiert die Schaffung von indigenen Autonomien bezugnehmend auf die
Rechtsnormen (Verfassung, Dezentralisierungsrahmengesetz) und die
Herausforderungen für deren Umsetzung in die Praxis.

Im zweiten Teil der Veranstaltung wird die Diskussion für alle
Teilnehmenden geöffnet.

Miguel Buitrago
Almut Schilling Vacaflor

Autor: Peter Peetz

Wissenschaftlicher Mitarbeiter im GIGA Institut für Lateinamerika-Studien; gleichzeitig im GIGA verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit

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